Norman Weiß (Hrsg.)

Die Bedeutung von Menschenrechten für die Europäische Union

Aspekte der internationalen EU Menschenrechtspolitik



ISBN: 978-3-86956-112-7
98 Seiten
Erscheinungsjahr 2011

Reihe: Studien zu Grund- und Menschenrechten , Band 15

8,75 

Die Europäische Union gründet sich auf die Werte „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören“ (Art. 2 EUV). „In ihren Beziehungen zur übrigen Welt schützt und fördert die Union ihre Werte und Interessen […] Sie leistet einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, globaler nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung unter den Völkern, zu freiem und gerechtem Handel, zur Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Rechte des Kindes, sowie zur strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts, insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen.“ (Art. 3 Abs. 5 EUV)
Der Unionsvertrag weist den Menschenrechten damit eine wichtige Bedeutung auch für das auswärtige Handeln der Union zu. Dieses auswärtige Handeln der Union ist von spezifischer Qualität. So tritt die Union in einigen Fällen als eigenständiger Akteur auf, dessen Handeln mit herkömmlichen Prinzipal-Agent-Strukturen nicht mehr vollständig erfasst werden kann. In anderen Fällen beobachten wir das durch die Mechanismen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik abgestimmte Verhalten der Mitgliedstaaten, das zwar nicht die verschreckte Hektik eines Fischschwarms aufweist, aber von der durchchoreographierten Disziplin eines auf Kiellinie fahrenden Flottenverbandes ebenfalls weit entfernt ist.
Vorliegend wird die Bedeutung von Menschenrechten für die Union an zwei Beispielen untersucht. Zum einen wird das Verhalten der EU-Mitgliedstaaten bei Diskussionen und Abstimmungen im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen untersucht und ausgewertet, zum anderen wird die Praxis des auswärtigen Handelns in Bezug auf die sogenannte Folterleitlinie erörtert. Diese beiden unterschiedlichen Anwendungsfälle erlauben erstens eine Auswertung über einen aussagekräftigen Zeitraum und betreffen zweitens öffentlich beachtete Themenfelder. Der dritte Beitrag behandelt mit COHOM ein zentrales Unterorgan der Union, das allerdings üblicherweise nicht im Rampenlicht agiert und daher hier näher vorgestellt wird.
Die Beiträge der vorliegenden Studie „Die Bedeutung von Menschenrechten für die Europäische Union – Aspekte der internationalen EU-Menschenrechtspolitik“ zeigen, dass Menschenrechte sich im auswärtigen Handeln der Union und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber anderen Politikzielen behaupten müssen und durchaus auch können. Gleichzeitig werden die Begrenzungen, die aus den Eigengesetzlichkeiten internationalen und zwischenstaatlichen Handelns folgen, sichtbar. Dies weist auf die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen über die Wirksamkeit der Instrumente, die für das auswärtige Handeln der Union und zur Koordinierung der mitgliedstaatlichen Außenpolitik zur Verfügung stehen, hin.

Die Europäische Union gründet sich auf die Werte „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören“ (Art. 2 EUV). „In ihren Beziehungen zur übrigen Welt schützt und fördert die Union ihre Werte und Interessen […] Sie leistet einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, globaler nachhaltiger Entwicklung, Solidarität und gegenseitiger Achtung unter den Völkern, zu freiem und gerechtem Handel, zur Beseitigung der Armut und zum Schutz der Menschenrechte, insbesondere der Rechte des Kindes, sowie zur strikten Einhaltung und Weiterentwicklung des Völkerrechts, insbesondere zur Wahrung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen.“ (Art. 3 Abs. 5 EUV)
Der Unionsvertrag weist den Menschenrechten damit eine wichtige Bedeutung auch für das auswärtige Handeln der Union zu. Dieses auswärtige Handeln der Union ist von spezifischer Qualität. So tritt die Union in einigen Fällen als eigenständiger Akteur auf, dessen Handeln mit herkömmlichen Prinzipal-Agent-Strukturen nicht mehr vollständig erfasst werden kann. In anderen Fällen beobachten wir das durch die Mechanismen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik abgestimmte Verhalten der Mitgliedstaaten, das zwar nicht die verschreckte Hektik eines Fischschwarms aufweist, aber von der durchchoreographierten Disziplin eines auf Kiellinie fahrenden Flottenverbandes ebenfalls weit entfernt ist.
Vorliegend wird die Bedeutung von Menschenrechten für die Union an zwei Beispielen untersucht. Zum einen wird das Verhalten der EU-Mitgliedstaaten bei Diskussionen und Abstimmungen im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen untersucht und ausgewertet, zum anderen wird die Praxis des auswärtigen Handelns in Bezug auf die sogenannte Folterleitlinie erörtert. Diese beiden unterschiedlichen Anwendungsfälle erlauben erstens eine Auswertung über einen aussagekräftigen Zeitraum und betreffen zweitens öffentlich beachtete Themenfelder. Der dritte Beitrag behandelt mit COHOM ein zentrales Unterorgan der Union, das allerdings üblicherweise nicht im Rampenlicht agiert und daher hier näher vorgestellt wird.
Die Beiträge der vorliegenden Studie „Die Bedeutung von Menschenrechten für die Europäische Union – Aspekte der internationalen EU-Menschenrechtspolitik“ zeigen, dass Menschenrechte sich im auswärtigen Handeln der Union und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber anderen Politikzielen behaupten müssen und durchaus auch können. Gleichzeitig werden die Begrenzungen, die aus den Eigengesetzlichkeiten internationalen und zwischenstaatlichen Handelns folgen, sichtbar. Dies weist auf die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen über die Wirksamkeit der Instrumente, die für das auswärtige Handeln der Union und zur Koordinierung der mitgliedstaatlichen Außenpolitik zur Verfügung stehen, hin.