§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen des Universitätsverlags Potsdam erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nur dann anerkannt, wenn dem ausdrücklich in Schriftform zugestimmt worden ist.
§ 2 Vertragsschluss
Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite gibt der Nutzer zunächst ein Angebot zum Kauf ab und erklärt sein Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Zusendung der bestellten Ware. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, ist der Universitätsverlag Potsdam berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit wird der Kunde unverzüglich informiert. Buchhändler erhalten einen Rabatt von 30 % auf den Verkaufspreis.
§ 3 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung zuzüglich Versandkosten. Pro Liefervorgang erhebt der Universitätsverlag Potsdam Versandkosten, die vom Gewicht der Lieferung und dem Versandort abhängig sind. Die Kosten werden beim Bestellvorgang berechnet und vor dem Abschluss der Bestellung ausgewiesen.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Bei Lieferungen ins Ausland können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu beachten und ggf. zusätzlich zu den Versandkosten zu tragen hat.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung an das Versandunternehmen übergeben wurde, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
Bis zur vollständigen Zahlung des gesamten Rechnungsbetrags verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Universität Potsdam.
§ 4 Folgen verspäteter Zahlung
Um unnötige Kosten zu ersparen, wird auf ein mehrstufiges Mahnverfahren verzichtet. Sollte die Rechnung bis zum in der Rechnung genannten Fälligkeitstermin nicht beglichen sein, tritt gemäß § 286 II Nr. 1 BGB Zahlungsverzug ein. Nach einer Frist von einem Monat nach Fälligkeit der Forderung erfolgt ein Mahnschreiben über den offenen Rechnungsbetrag. Dabei entstehen Mahnkosten in Höhe von 2 Euro. Ab diesem Zeitpunkt werden die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Ist der Vertragspartner ein Verbraucher gemäß § 13 BGB und beruht der Vertragsschluss auf einem Fernabsatzvertrag gemäß § 312 c BGB gelten für die Bestellung von Waren folgende Widerrufsbestimmungen, über die der Vertragspartner hiermit wie gesetzlich vorgeschrieben, belehrt wird.
Widerrufsrecht:
Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware, im Fall von Teillieferungen die letzte Ware, in Besitz genommen haben bzw. hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Universitätsverlag Potsdam
Am Neuen Palais 10
14469 Potsdam
E-Mail: verlag@uni-potsdam.de
Fax: +49 (0) 331/977-2292
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen (einschließlich der Lieferkosten) zurück zu gewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf die Prüfung der Beschaffenheit und der Eigenschaften der Ware – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.. Rückzahlungen müssen spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung und dem Eingang der Rücksendung erfüllt werden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die oben genannte Verlagsadresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Die Kosten der Rücksendung sind zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 6 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben hiervon andere Bedingungen, die von der unwirksamen Bestimmung unterscheidbar sind, unberührt und wirksam. An Stelle der unwirksamen Bedingungen gelten entsprechend die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Potsdam.